Aktuell im Dialog » Schuldenbremse (19.01.2012)
„Defizit, Wachstum oder Staatsaufgaben: Wo bremst die Schuldenbremse?" - Fokussierung auf deutsche, hessische und schweizerische Ansätze" 
 
Donnerstag, 19. Januar 2012, 18:00 Uhr
Hessischer Landtag, Schlossplatz 1 - 3, 65183 Wiesbaden
Musiksaal, Eingang Schlosspforte 

Die Schweiz kennt seit 2001 die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse. Seitdem hat sich der Schuldenstand der Schweizerischen Eidgenossenschaft ungefähr stabilisiert. Die Verschuldungsquote ist rückläufig. Am 27. März 2011 haben die hessischen Bürgerinnen und Bürger sich für die Verankerung der Schuldenbremse ausgesprochen. Mit dieser in der Landesverfassung aufgenommenen Regelung darf das Land ab dem Jahr 2020  keine neuen Schulden mehr machen.

Wie lässt sich diese Herkulesaufgabe bewältigen? Ist die Schweizer Schuldenbremse ein Erfolgsmodell? Was bedeuten die neuen Schuldenregelungen für Bund, Länder bzw. Kantone und Kommunen? Inwiefern werden grundlegende Fragen des Finanzföderalismus tangiert und welches sind die Herausforderungen und Besonderheiten in einem föderalen Staat? Bietet die Schuldenbremse eine ausreichende Flexibilität zur Bewältigung schwieriger Situationen? Lassen sich die Probleme der divergierenden Verschuldung einzelner Bundesländer resp. Kantone längerfristig eindämmen und wie ist mittels eines länder- bzw. kantonsübergreifenden Finanzausgleiches eine nationale Solidarität zu erzielen?

Diese und andere Fragen möchten wir mit Ihnen im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Partner im Dialog“ diskutieren.

Präsentation Dr. Fritz Zurbrügg


Impressionen